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  • 专利说明
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  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Es wird eine Vorrichtung zur Fraktionierung eines organische und mineralische Stoffe enthaltenden Substrats vorgeschlagen, wie es beispielsweise bei der Kanalreinigung oder beim Straßenkehren anfallen kann. Diese Vorrichtung besitzt einen einfachen und kostengünstigen Aufbau und gewährleistet eine einfache und kostengünstige Betriebsweise. Hierzu ist eine in Achsrichtung ansteigend angeordnete, mittels einer Antriebseinrichtung (4) um ihre Achse rotierbare, an ihren Enden offene Trommel (1) vorgesehen, die eine an der Innenseite ihres Mantels angebrachte, in Achsrichtung verlaufende Innenschnecke (5) aufweist und mittels einer im Bereich ihres unteren Endes in ihren Innenraum hineinragenden Beschickungseinrichtung (6) mit dem Substrat beschickbar und im Bereich ihres oberen Endes mit Wasser beaufschlagbar ist.
    公开号:DE102004017678A1
    申请号:DE200410017678
    申请日:2004-04-10
    公开日:2005-10-27
    发明作者:Karl Wiedemann
    申请人:Karl Wiedemann；
    IPC主号:B01D21-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fraktionierung eines organischeund mineralische Stoffe enthaltenden Substrats, insbesondere desbei der Kanalreinigung anfallenden Räumguts.
    [0002] Beider Kanalreinigung sowie beim Straßenkehren und dergleichen fällt mitorganischen Stoffen verunreinigter Sand an. Die ordnungsgemäße Entsorgungeines derart verunreinigten Materials erfordert hohe Entsorgungskosten.
    [0003] Ausder EP 769 593 B1 ergibtsich eine in ein Kanalreinigungsfahrzeug integrierte Vorrichtungzur Trennung von Kanalspülsandin mineralische Stoffe und organische Stoffe. Diese bekannte Vorrichtung enthält ein aufeinem Fahrzeug angeordnetes Fass, das einen mit einer Flotationseinrichtungversehenen Behandlungsraum enthält,in den der aus dem Kanal aufgesaugte Schlamm eingeworfen wird, dermittels der Flotationseinrichtung unter Zugabe von Wasser in starkeTurbulenzen versetzt wird, wobei die mineralischen Stoffe sedimentierenund die organischen Stoffe überein den Behandlungsraum begrenzendes Überlaufwehr weggespült werden.Diese bekannte Anordnung hat sich zwar in der Kombination von Kanal reinigungund Sandreinigung bewährt.Daneben besteht jedoch auch ein Bedarf nach einer von einem KanalreinigungsfahrzeugunabhängigenVorrichtung zur Sandreinigung.
    [0004] Esist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, dieses Bedürfnis zubefriedigen und eine Vorrichtung eingangs erwähnter Art zu schaffen, die voneinem Fahrzeug zur Aufnahme des verunreinigten Substrats unabhängig ist.
    [0005] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durcheine in Achsrichtung ansteigend angeordnete, mittels einer Antriebseinrichtungum ihre Achse rotierbare, an ihren Enden offene Trommel, die einean der Innenseite ihres Mantels angebrachte, in Achsrichtung verlaufendeInnenschnecke aufweist und die mittels einer im Bereich ihres unterenEndes in ihren Innenraum hineinragenden Beschickungseinrichtung mitdem Substrat beschickbar und im Bereich ihres oberen Endes mit Wasserbeaufschlagbar ist.
    [0006] DieInnenschnecke transportiert das Substrat entgegen der Neigung derTrommel zum vorderen, oberen Ende der Trommel hin. Im Gegenstrom dazuläuft dasWasser in Folge des Gefällesder Trommel zu deren unterem Ende hin ab. Die Windungen der Innenschneckebilden dabei kleine Hindernisse, über die das Wasser überlaufenmuss. Die organischen Stoffe, bei denen es sich um Schwimmstoffehandelt, werden dabei vom Wasser mitgenommen und am unteren Endeder Trommel überdie durch das untere Trommelende gebildete Abwurfkante abgeworfen.Das durch die Innenschnecke zum oberen Trommelende hin transportierteSubstrat verliert dabei auf seinem Weg immer mehr organische Stoffe.Bei den mineralischen Stoffen handelt es sich um Sinkstoffe, dievom Wasser nicht mitgenom men werden bzw. sehr schnell wieder sedimentierenund und von der Innenschnecke transportiert werden. Bei dem im Bereichdes oberen Trommelendes ankommenden Material handelt es sich dementsprechend praktischausschließlichum mineralisches Material, das überdie durch das obere Trommelende gebildete Abwurfkante abgeworfenwird. Die erfindungsgemäßen Maßnahmenermöglichendaher einen sehr einfachen und kostengünstigen Aufbau sowie eine sehreinfache und kostengünstigeBetriebsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
    [0007] VorteilhafteAusgestaltungen und zweckmäßige Fortbildungender übergeordnetenMaßnahmen sindin den Unteransprüchenangegeben. So kann die Beschickungseinrichtung zweckmäßig mehrere imBereich des unteren Trommelendes vorgesehene Gänge der Innenschnecke übergreifen.Die von der Beschickungseinrichtung übergriffenen Gänge sorgendafür,dass kein frisches Substrat zur unteren Abwurfkante gelangt, sondernzuverlässigaufgehalten und in entgegengesetzter Richtung nach vorne transportiertwird. Es ist in diesem Zusammenhang zweckmäßig, wenn die Innenschneckebis zum unteren Trommelende reicht.
    [0008] Eineweitere zweckmäßige Maßnahme kann darinbestehen, dass die Innenschnecke mit Abstand vom oberen Trommelendeendet, so dass sich im Bereich des oberen Trommelendes eine wendellose Streckeergibt. Diese Maßnahmebewirkt in vorteilhafter Weise eine Verlangsamung und damit eine guteEntwässerungdes gereinigten Materials, bevor dieses über die obere Abwurfkante abgeworfenwird.
    [0009] Vorteilhaftkann die Innenschnecke mit ihre Gänge überbrückenden Stegen versehen sein.Diese haben die Wirkung von Schaufeln, wel che das transportierteSubstrat anheben und abwerfen und damit eine gute Auflockerung bewirken,so dass die organischen Stoffe vom Wasser gut erreicht und mitgenommenwerden können.
    [0010] Zweckmäßig kanndem unteren Ausgang der Trommel eine Kläreinrichtung nachgeordnet sein,deren Ausgang fürsauberes Wasser mit der der Trommel zugeordneten Wasserversorgungseinrichtung verbundenist. Hierdurch wird das Wasser zurückgewonnen, wodurch der Bedarfan Frischwasser und damit die Kosten reduziert werden.
    [0011] Weiterevorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Fortbildungen der übergeordneten Maßnahmensind in den Unteransprüchenangegeben und aus der nachstehenden Beispielsbeschreibung anhandder Zeichnung näherentnehmbar.
    [0012] Dieeinzige Figur der nachstehend beschriebenen Zeichnung zeigt eineschematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung teilweise im Schnitt.
    [0013] Hauptanwendungsgebietder Erfindung ist die Reinigung eines organische und mineralische Stoffeenthaltenden Materials, wie Kanalspülsand, Straßenkehricht etc., derart, dassdie mineralischen Stoffe einer Wiederverwendung zugeführt oderkostengünstigauf einer Bauschuttdeponie deponiert werden können. Die abgesonderten organischen Stoffekönnenin ein Kanalsystem eingeleitet oder auf einer Hausmülldeponiegelagert werden, was infolge des vergleichsweise kleinen Volumenskostenmäßig akzeptabelist.
    [0014] Diein der Zeichnung dargestellte Vorrichtung enthält eine durch ein Rohr gebildeteTrommel 1, die in Achsrichtung ansteigend angeord net undum ihre Achse rotierbar ist. Die Trommel 1 ist auf stationären Lagerböcken 2, 3 gelagertund mittels einer Antriebseinrichtung 4 um ihre Achse rotierendantreibbar. Die Trommel 1 ist an ihren Enden offen, wodurchsich automatisch ein unterer und ein oberer Ausgang ergeben. DieTrommel 1 ist ferner mit einer durch eine an der Innenseiteihres Mantels angebrachte Wendel gebildeten Innenschnecke 5 versehen,die am unteren Trommelende beginnt und mit einem Abstand a vom oberenTrommelende endet.
    [0015] Daszu behandelnde Substrat wird mit einem Abstand b vom unteren Trommelendein den Innenraum der Trommel 1 eingeworfen. Hierzu isteine im dargestellten Beispiel als Förderschnecke ausgebildete Beschickungseinrichtung 6 vorgesehen,die überdas offene, untere Trommelende in den Trommelinnenraum hineinragtund dabei mehrere hintere Gängeder hier am unteren Trommelende beginnenden Innenschnecke 5 übergreift.Die Beschickungseinrichtung 6 ist mittels eines zugeordnetenMotors 7 antreibbar und durch ein Versorgungsrohr 8 beaufschlagbar,das von einem Silo 9 abgeht, in welches das Substrat vonKanalreinigungsfahrzeugen, Straßenkehrmaschinenetc. abkippbar ist. Die Drehrichtung der Trommel 1 istso, dass die Innenschnecke 5 das in den Trommelinnenraumeingeworfene Material nach vorne zum oberen Trommelende hin transportiert.
    [0016] DieInnenschnecke 5 ist überihrer Längemit mehreren jeweils zwei benachbarte Gänge überbrückenden Stegen 10 versehen.Diese sind als mit den Schneckengängen bündige, achsparallel verlaufendeBleche ausgebildet. Im dargestellten Beispiel sind die in Transportrichtungaufeinanderfolgenden Stege 10 am Trommelumfang um 90° gegeneinanderversetzt. Die Stege 10 bilden praktisch Schaufeln, welchedas von der Innenschnecke 5 transportierte Material anhebenund wieder abwerfen und damit auflockern.
    [0017] ZurReinigung des Substrats wird die Trommel 1 im Bereich ihresoberen Endes mit Wasser beaufschlagt. Hierzu ist ein über dasoffene obere Trommelende in den Trommelinnenraum hineinragendes,vorzugsweise scheitelnah angeordnetes Wasserrohr 11 vorgesehen,das im wendelfreien Bereich der Trommel 1 endet, so dasssich das aus dem Wasserrohr 11 austretende Wasser in denwendelfreien Bereich der Trommel 1 ergießt.
    [0018] DasWasser läuftinfolge der Neigung der Trommel 1 im Gegenstrom zur Transportrichtungder Innenschnecke 5 nach unten ab. Das Wasser überwindetdabei nacheinander die einzelnen Gänge der Innenschnecke 5,die praktisch als kleine Überlaufwehrefungieren, wobei die organischen Stoffe, die praktisch Schwimmstoffesind, mitgenommen werden und die mineralischen Stoffe, die Sinkstoffesind, zurückbleibenund vorwärtstransportiertwerden. Es ergibt sich dementsprechend eine in Transportrichtungder Innenschnecke 5 zunehmende Reinigung des Substrats.Das die organischen Stoffe mitführendeWasser läuftam unteren Trommelende überdie durch den unteren Randbereich des unteren Trommelendes gebildeteAbwurfkante ab. Das gereinigte, mineralische Material wird im Bereichdes oberen Trommelendes überdie durch den unteren Randbereich des oberen Trommelendes gebildeteAbwurfkante abgeworfen.
    [0019] Dadurch,dass die Beschickungseinrichtung 6 einige hintere Gänge derInnenschnecke 5 übergreift,ist sichergestellt, dass von dem im Gegenstrom zur Transportrichtungder Innenschnecke 5 nach unten fließenden Wasser kein frischesSubstrat bis zum unteren Tromme lende gebracht und aus der Trommelherausgespültwird. Vielmehr sorgen die von der Beschickungseinrichtung 6 übergriffenen Schneckengänge dafür, dassvom Wasser eventuell zunächstmitgenommenes Substrat aufgehalten und entgegen der Strömungsrichtungdes Wassers nach vorne transportiert wird.
    [0020] Dadurch,dass die Innenschnecke 5 mit Abstand vom oberen Trommelendeendet, ergibt sich ein dem oberen Trommelende vorgeordneter, oben bereitserwähnter,wendelloser Bereich 12. Dieser bewirkt, eine Verlangsamungdes von der Innenschnecke 5 transportierten Materials unddamit eine gute Entwässerungdieses Materials, bevor der Abwurf über die durch den unteren Randbereichdes oberen Trommelendes gebildeter obere Abwurfkante erfolgt. Zweckmäßig kannan das obere Ende der Innenschnecke 5 eine in den wendellosenBereich 12 hineinragende Schaufel 13 angesetztsein, die eine Auflockerung bewirkt.
    [0021] Dasdie Trommel 1 bildende Rohr besitzt eine vergleichsweisegroßeLänge undeinen vergleichsweise großenlichten Durchmesser. Zweckmäßig beträgt die Länge 6 mund der lichte Durchmesser 0,8 m. Die Neigung der Trommel 1 gegenüber derHorizontalen beträgtzweckmäßig 10°. Die Steigungder Innenschnecke 5 kann zweckmäßig 0,2 m betragen. Die Höhe der Gänge derInnenschnecke 5 sowie der Stege 10 beträgt zweckmäßig 0,1bis 0,15 m, vorzugsweise 12,5% des Durchmessers. Im vorstehend erwähnten Beispielliegt somit eine Höhe von0,1 m vor. Die Trommel 1 wird zweckmäßig mit einer Drehzahl von15 – 20U/Min. angetrieben. Bei einer derartigen Trommel 1 lässt sichein Substratdurchsatz von 6 – 8m3/h erreichen. Der Wasserbedarf ist 1,2bis 2 mal höherals der Substratdurchsatz.
    [0022] Diemineralischen Stoffe werden überdie obere Abwurfkante 14 in einen diese unterfassenden Container 15 abgeworfen.Dieser kann als mit einer Siebwand etc. versehener Entwässerungscontainer ausgebildetsein, um eine weitere Entwässerungdes aufgenommenen mineralischen Materials zu bewirken. Die untereAbwurfkante 16 der Trommel 1 ist von einer Rinne 17 unterfasst, über diedas die organischen Stoffe mitführendeWasser in ein Kanalsystem eingeleitet werden kann. In diesem Fallführt die Rinne 17 zueinem geeigneten Kanaleinlauf.
    [0023] ZurSenkung des Wasserbedarfs wird das Wasser im dargestellten Beispielzurückgewonnen undwieder verwendet. Das Wasser wird hierzu gereinigt. Hierzu mündet dieRinne 17 im dargestellten Beispiel in einen Behälter 18,an den eine Pumpe 19 angeschlossen ist, durch welche eineKläreinrichtung 20 beaufschlagbarist. Diese ist im dargestellten Beispiel als Schräglamellenklärer ausgebildetund besitzt einen Ausgang 21 für gereinigtes Wasser und einenAusgang 22 fürdas ausgeschiedene, organische Material. Der Wasserausgang 21 ist über eineLeitung 23 mit dem am oberen Trommelende in den Innenraumder Trommel 1 eingeführtenWasserrohr 11 verbunden, so dass sich praktisch ein Wasserkreislaufergibt. Dem das organische Material abführenden Ausgang 22 istein Behälter 24 nachgeordnete. Auchhierbei kann es sich zweckmäßig um einenmit einer Siebwand etc. versehenen Entwässerungsbehälter handeln. Das so erhalteneorganische Material kann auf einer Hausmülldeponie deponiert werden.
    权利要求:
    Claims (24)
    [1] Vorrichtung zur Fraktionierung eines organische und mineralischeStoffe enthaltenden Substrats, insbesondere des bei der Kanalreinigunganfallenden Räumguts,gekennzeichnet, durch eine in Achsrichtung ansteigend angeordnete,mittels einer Antriebseinrichtung (4) um ihre Achse rotierbare,an ihren Enden offene Trommel (1), die eine an der Innenseiteihres Mantels angebrachte, in Achsrichtung verlaufende Innenschnecke(5) aufweist und mittels einer im Bereich ihres unterenEndes in ihren Innenraum hineinragenden Beschickungseinrichtung(6) mit dem Substrat beschickbar und im Bereich ihres oberenEndes mit Wasser beaufschlagbar ist.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Beschickungseinrichtung (6) mit Abstand vom unterenTrommelende endet.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Beschickungseinrichtung (6) mehrere Gänge derInnenschnecke (4) übergreift.
    [4] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Beschickungseinrichtung (6) alsFörderschneckeausgebildet ist.
    [5] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Innenschnecke (5) im Bereich desunteren Endes der Trommel (1) beginnt.
    [6] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Innenschnecke (5) mit Abstandvom oberen Ende der Trommel (1) endet.
    [7] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Innenschnecke (5) mit ihre Gänge überbrückenden Stegen(10) versehen ist.
    [8] Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die in Transportrichtung der Innenschnecke (5) aufeinanderfolgendenStege (10) am Umfang der Trommel um 90° gegeneinander versetzt sind.
    [9] Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Stege (10) achsparallel verlaufen.
    [10] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 – 9, dadurchgekennzeichnet, dass die Stege (10) als mit den Gängen derInnenschnecke (5) bündigeBleche ausgebildet sind.
    [11] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Innenraum der Trommel (1) mittelseines überdas offene obere Trommelende in die Trommel (1) hineinragendenWasserrohrs (11) mit Wasser beaufschlagbar ist.
    [12] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass dem unteren Ausgang der Trommel (1)eine Kläreinrichtung (20)nachgeordnet ist, deren Ausgang (21) für sauberes Wasser mit der derTrommel (1) zugeordneten Wasserversorgungseinrichtung verbundenist.
    [13] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Trommel (1) ein ihre obere Abwurfkante(14) fürmineralische Stoffe unterfassender, vorzugsweise als Entwässerungsbehälter ausgebildeterContainer (15) zugeordnet ist.
    [14] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass an das untere Ende der Trommel (1)eine das Wasser und die von diesem mitgeführten organischen Stoffe abführende Rinne(17) angeschlossen ist.
    [15] Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,dass die Rinne (17) zu einem Sammelbehälter (18) führt, anden eine Pumpe (19) angeschlossen ist.
    [16] Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass mittels der Pumpe (19) die Kläreinrichtung (20)beaufschlagbar ist.
    [17] Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass die Kläreinrichtung(20) als Schräglamellenklärer ausgebildetist.
    [18] Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet,dass die Kläreinrichtung(20) einen Auslass (22) für organische Stoffe aufweist, demein vorzugsweise als Entwässerungsbehälter ausgebildeterBehälter(24) nachgeordnet ist.
    [19] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Trommel eine Länge von 6 m, einen lichtenDurchmesser von 0,8 m und eine Neigung von 10° aufweist.
    [20] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Innenschnecke (5) eine Steigungvon 0,2 m aufweist.
    [21] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Höhe derGänge derInnenschnecke (5) und gegebenenfalls der Stege (10)10 – 15%,vorzugsweise 12,5%, des lichten Durchmessers der Trommel (1)beträgt.
    [22] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Höhe derGänge derInnenschnecke (5) und gegebenenfalls der Stege (10)0,1 m beträgt.
    [23] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Trommel mit einer Drehzahl von 15 – 20 U/Min.antreibbar ist.
    [24] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das der Trommel pro Zeiteinheit zugeführte Wasservolumen größer, vorzugsweise1,2 – 2mal größer, alsdas zugeführteSubstratvolumen ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004017678B4|2012-12-06|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-27| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2011-03-18| R016| Response to examination communication|
    2012-07-10| R016| Response to examination communication|
    2012-07-23| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2013-06-13| R020| Patent grant now final|Effective date: 20130307 |
    2014-02-06| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20131101 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410017678|DE102004017678B4|2004-04-10|2004-04-10|Device for fractionating a substrate containing organic and mineral substances|DE200410017678| DE102004017678B4|2004-04-10|2004-04-10|Device for fractionating a substrate containing organic and mineral substances|
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